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27.11.2016
Abstimmungssonntag: Statement Regierungsrat Christian Amsler

Schaffhauserinnen und Schaffhauser sagen am 27.11.2016 NEIN zu ?Lehrpläne vors Volk?

Statement Regierungsrat Christian Amsler, Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Schaffhausen und Präsident der D-EDK / Schaffhausen, 27. November 2016

Schaffhauserinnen und Schaffhauser sagen NEIN zu ?Lehrpläne vors Volk?

Ein wunderbarer Sonntag! Zuerst einmal freue ich mich sehr darüber, dass die Schaffhauser Stimmbevölkerung heute dem Ansinnen der Volksinitiative ?Lehrpläne vors Volk? eine Abfuhr erteilt hat. Damit folgen die Stimmenden der Meinung des Kantonsrats, der Regierung und des Erziehungsrates und der meisten politischen Parteien. Zusammen mit der praktisch gleichlautenden Abstimmungsfrage im benachbarten Kanton Thurgau werden diese beiden Abstimmungsergebnisse sicherlich Signalwirkung auf die kommenden Abstimmungen zum Lehrplan 21 in weiteren Kantonen haben.

Ich bin erleichtert, dass heute der ?Heimkanton? des Präsidenten der Deutschschweizer Erziehungsdirektorenkonferenz D-EDK ein aus meiner Sicht positives Signal in die restliche Deutschschweiz ausgesendet hat.

Die Schaffhauser Volksinitiative «Lehrpläne vors Volk» richtete sich in erster Linie gegen den Lehrplan 21. Mit diesem Lehrplan 21 setzen die 21 Deutschschweizer Kantone den vom Schweizer Stimmvolk erteilten Verfassungsauftrag zur Koordination des Schulwesens um.

Lehrpläne werden somit in Schaffhausen weiterhin vom Erziehungsrat erlassen. Der Lehrplan 21 stärkt die bewährten Grundlagen unserer Volksschule. Ich habe immer klar vertreten, dass die Lehrpersonen auch weiterhin die zentrale Rolle bei gutem Unterricht spielen. Sie nutzen den Lehrplan 21 als Kompass und damit Richtschnur in ihrem Unterricht.

Der Kantonsrat ist die Legislative und kümmert sich um die Gesetzgebung. Ein Lehrplan ist kein Gesetz! Aus Sicht der Schaffhauser Regierung waren darum die von den Initianten geforderte Behandlung im Kantonsrat und allenfalls eine daraus resultierende Volksabstimmung der falsche Weg. Es gab keinen Grund, diese jahrzehntelange, bewährte Praxis zu ändern. Der Souverän hat dies nun ebenso gesehen!

Damit können nun die weiteren Umsetzungsarbeiten zum Schaffhauser Lehrplan 21 weitergeführt werden. Dies mit dem Ziel, auf das Schuljahr 2018/2019 den neuen Lehrplan im Kanton Schaffhausen einzuführen.